Startseite: SPD Ortsverein Bleichstrasse Bielefeld
Herzlich Willkommen!
Wir begrüßen Sie herzlich auf unseren Internetseiten und freuen uns, dass Sie den Weg zu uns gefunden haben.
Für die Belange unser Bürgerinnen und Bürger haben wir ein offenes Ohr und tragen diese an den Bezirksvorsteher Hans Jürgen Franz oder an die Mitglieder des Rates weiter. Durch uns haben Sie den direkten Draht zum Rathaus.
Wir freuen uns auf einen regen Austausch und konstruktive Diskussionen mit Ihnen. Sie können uns gerne über das Kontaktformular oder dierekt per E-Mail sowie Telefon kontaktieren. Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, unsere Artikel zu kommentieren. Geben Sie uns die Möglichkeit, Ihr Feedback in unsere aktive politische Arbeit einzubinden.
Wir setzen uns gerne mit Ihnen in Verbindung und Antworten auf jede Nachricht.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Hallmann
1. Vorsitzender
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unsere Spitzenkandidatin Hannelore Kraft
Mindestlohn
Zu der von Frau von der Leyen vorgeschlagenen sogenannten Bildungschipkarte erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinshaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange:
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung gechaffen werden. Das ist die beste Unterstützung, die man allen Kindern und vor allem Kinder aus armen Familien geben kann.
Veröffentlicht am 13.08.2010
Zu dem Vorstoß von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich zur Abschaffung der Rentengarantie erklärt der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Olaf Scholz:
Frau Merkel muss das törichte Gequatsche ihrer Parteifreunde und Kabinettsmitglieder über Rentengarantie endlich stoppen. Die Äußerungen von Herrn Tillich zeigen: Der Mann hat einfach keine Ahnung. Die Rentengarantie geht keineswegs zu Lasten jüngerer Generationen
Wenn die Herren Tillich und Brüderle den Rentner nach mehreren Nullrunden und massiven Mehrbelastungen durch die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik jetzt auch noch eine Rentenkürzung zumuten wollen, sollten sie das offen sagen.
Wir Sozialdemokraten stehen zur Rentengarantie: Sie ist vernünftig und finanzierbar.
Veröffentlicht am 31.07.2010
Zur Diskussion um die Selbstverwaltung in der Gesetzlichen Krankenversicherung erklärt die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles:
Nachdem die Koalition die Kopfpauschale beschlossen hat und damit die Versicherten alle zukünftigen Kostensteigerungen alleine schultern müssen, besteht keine Grundlage mehr für eine gemeinsame Selbstverwaltung von Arbeitnehmern und Arbeigebern in den gesetzlichen Krankenkassen. Stattdessen will die Bundesregierung in den Ersatzkassen die Mitbestimmung der Arbeitgeber noch stärken. Weniger zahlen und mehr mitreden funktioniert nicht.
Veröffentlicht am 30.07.2010
Zu dem Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP) zur Abschaffung der Rentengarantie erklärt die SPD Bundesvorsitzende der AG 60 plus, Erika Drecoll:
Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Brüderle (FDP), die Rentengarantie abzuschaffen, ist empörend und verunsichert zudem Millionen von Rentnerinnen und Rentnern in Deutschland.
Veröffentlicht am 26.07.2010
Zu den Plänen der Bundesregierung, die Mittel für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zu kürzen, erklären die Vorsitzende des Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Zeul und die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Das Jahr 2010 sollte eine besondere Wegmarke werden, doch jetzt herrscht berechtigt große Sorge über Verlässlichkeit der Bundesregierung bei der weiteren Finanzierung der geförderten Programme und Therapien des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Turberkulose und Malaria' (GF).
Veröffentlicht am 20.07.2010
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Zitate
Statt zu klagen, dass wir nicht alles haben, was wir wollen, sollten wir lieber dafür dankbar sein, dass wir nicht alles bekommen, was wir verdienen.
[Dieter Hildebrandt, Kabarettist]